Rechtliche Lage in Afrika

Genitalverstümmelung ist international als Menschenrechtsverletzung anerkannt. Auf der UN-Menschenrechtskonferenz 1993 wurde sie ausdrücklich als Form geschlechtsspezifischer Gewalt benannt.
Bereits die United Nations-Erklärung zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (1993) führt Genitalverstümmelung als Gewaltform im öffentlichen und privaten Bereich auf.
Einen zentralen afrikanischen Referenzrahmen bildet das sogenannte Maputo-Protokoll: das Protocol to the African Charter on Human and Peoples' Rights on the Rights of Women in Africa, verabschiedet 2003 von der African Union. Es verpflichtet die Mitgliedstaaten, jede Form weiblicher Genitalverstümmelung zu verbieten und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Mit der Ratifizierung verpflichteten sich zahlreiche afrikanische Staaten, nationale Gesetze zu erlassen oder bestehende Regelungen zu verschärfen.
Gesetzgebung und Umsetzung
Heute verfügen viele afrikanische Länder über gesetzliche Verbote. Einige – wie Burkina Faso – hatten entsprechende Strafnormen bereits vor dem Maputo-Protokoll eingeführt. Andere folgten später.
Die bloße Existenz eines Gesetzes garantiert jedoch keine wirksame Umsetzung. Strafrahmen, Ermittlungsbereitschaft und tatsächliche Verurteilungen unterscheiden sich erheblich. In manchen Staaten stehen hohen Prävalenzraten nur wenige Strafverfahren gegenüber.
Gesetze sind ein wichtiger Schritt.
Ihre Durchsetzung entscheidet über ihre Wirkung.
Aktuelle Lage
In mehreren afrikanischen Staaten ist Genitalverstümmelung weiterhin nicht ausdrücklich unter Strafe gestellt, darunter Liberia, Mali, Sierra Leone, Somalia und Tschad (Stand der letzten verfügbaren Übersicht).
Die rechtliche Situation bleibt in Bewegung. Nationale Reformen, politische Umbrüche und gesellschaftlicher Druck beeinflussen die Entwicklung fortlaufend.
Übersicht aller afrikanischen Länder, die ein Gesetz gegen Genitalverstümmelung erlassen haben
Land | Jahr |
|---|---|
Ägypten | 2008 |
Äthiopien | 2004 |
Burkina Faso | 1996 |
Benin | 2003 |
Dschibuti | 2003 |
Elfenbeinküste | 1998 |
Eritrea | 2007 |
Gambia | 2015 |
Ghana | 1994 |
Guinea | 1965 |
Kamerun | 2016 |
Kenia | 2001 |
Madagaskar | 1998 |
Mauretanien | 2005 |
Niger | 2003 |
Nigeria | 2015 |
Senegal | 1999 |
Sudan | 2020 |
Südafrika | 2005 |
Tansania | 1998 |
Togo | 1998 |
Zentralafrikanische Republik | 1966 |